Am 27. Hier einige Antworten und Zahlen: Medienkonferenz vom 12. Zudem wurde im Kanton Schaffhausen und … Nein zum Kinderabzug-Bschiss! November 2020. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Die SVP-Basis könnte die SP retten. Die SP hat ein Basisproblem. Wer ist daran beteiligt? Volksabstimmung vom 27. Inhalt Kanton Zürich - Steigende Sozialkosten: Gemeinden entlasten?. Die Delegierten der EVP Schweiz haben folgende Parolen gefasst: Ja zur Konzernverantwortungsinitiative. Kantonale Vorlage . ... Dagegen hat die SP das Referendum ergriffen. Neben fünf eidgenössischen Abstimmungen wurde auch in den TOP-Kantonen über kantonale und kommunale Vorlagen abgestimmt. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) 27.9.2020: Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Ausgangspunkt war hier eine 2014 vorläufig unterstützte parlamentarische Initiative der Grünen. Vorlage 1: Bundesgesetz vom 28. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … JA. Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. Die SP Wallisellen unterstützt daher die Umsetzung der Walliseller Klimainitiative, die an der kommenden Gemeindeversammlung zur Abstimmung kommt. Stopp die Limmattalbahn Nein Direkter Gegenentwurf zur Velo-Initiative Ja . Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. April 2018 (Stadtrat- und Gemeinderatswahlen) - Mit Karin Fehr Thoma (Grüne) empfehlen wir auch die SP Kandidaten und Kandidatinnen in die Exekutive der Stadt Uster. Profitieren würden alle Gemeinden, auch die, die es nicht nötig hätten. Dagegen hat die SP gemeinsam mit Verbündeten das Referendum ergriffen, das am 27. «Ich verstehe die Welt nicht mehr!», wetterte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) Abstimmung vom 27. FDP, SP und SVP Bassersdorf haben dazu eine Informationsveranstaltung organisiert. Die Gemeinde nimmt aufgrund ihrer Nähe zur Bevölkerung eine wichtige Rolle ein. Das Zusatzleistungsgesetz, das einen Soziallastenausgleich bringt und den Kanton 160-200 Millionen kostet, wurde mit 61,8 Prozent angenommen. Der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD ist die Gewerkschaft für Angestellte im Service public. 1969 ermöglichten die stimmberechtigten Männer den Gemeinden im Kanton das Frauenstimmrecht auf kommunaler Ebene einzuführen. Volksabstimmung vom 29. Ein breit abgestütztes Komitee mit Vertreterinnen und Vertretern von FDP, CVP, EVP, GLP, SP, Grünen und AL hat sich heute an einer Medienkonferenz für ein Ja zur Vorlage stark gemacht. Der Ausbau von (siche-ren) Velowegen und -routen ist ein Kernthema der GLP. In den Jahren 1920, 1954 und 1966 kamen zwar Volksinitiativen zum Frauenstimmrecht zur Abstimmung – alle drei lehnten die Zürcher Stimmberechtigten aber ab. Wildhüter statt Jäger Nein. 15. Neues Zusatzleistungsgesetz soll «fairen Ausgleich» bringen. Mit dem neuen Politikvermittlungsprogramm «The Lawmaker» schlägt der Zürcher Kantonsrat eine Brücke zwischen Rathaus und Schulzimmer. Weiter. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» Ja. 1. Zürcherinnen und Zürcher stimmen ab, ob der Kanton mehr übernehmen soll, wenn die AHV- oder IV-Rente nicht ausreicht. August 2020. Mit dem ZLG wird ein Kompromiss geschaffen, der für eine faire Verteilung der Kosten zwischen den Gemeinden und dem Kanton sorgt. September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen … Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. Claudio Schmid, SVP-Kantonsrat und Gegner der Vorlage, gesteht bereits eine Niederlage ein. Im Parlament hat die sogenannte Klimaallianz von SP, GLP, Grünen, EVP und AL, welche das Zusatzleistungsgesetz und das Strassengesetz durchboxten, die knappe Mehrheit. Die Linke bekämpft die höheren Kinderabzüge, ein Teil ihrer Wählerschaft aber liebäugelt mit einem Ja. September 2020 kommen folgende sozialpolitisch relevanten Vorlagen zur Abstimmung: Im Kanton Zürich: – Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderungen vom 28. Die Vorlage zum Strassenfonds profitierte womöglich von der gleichzeitigen Abstimmung über die Zusatzleistungen. ANFRAGE 572/2020 VON FLORIN SCHÜTZ (SP): AUSWIR- ... Mai 2020 kommen zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung, welche einen bedeuten- ... setz und vom kantonalen Zusatzleistungsgesetz mit gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen und Weisungen umfänglich vorgegeben. Volksinitiative vom 10. Empfehlungen der Grünen zu den Abstimmungen und Wahlen. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. Geld, dass dann an anderen Orten fehlt – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und im Klimaschutz. Am 27. Zu Gast bei Claudia Steinmann sind SVP-Kantonsrat Claudio Schmid und Usters Stadtpräsidentin, Barbara Thalmann, SP. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Bund. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» Ja zum Zusatzleistungsgesetz: «Das ist gelaufen» (Tele Züri, 27.09.2020) Bei der kantonalen Abstimmung zum Zusatzleistungsgesetz zeichnet sich früh ein klares Ja ab. Eidgenössische Vorlagen. Eidgenössische Abstimmung, 29. Weiter Nein zur Kündigungsinitiative Mehr Informationen über die Kampagne Weiter Nein zu Luxus-Kampfjets! PARTEIEN ZUR ABSTIMMUNG FDP Martina Zürcher-Böni, Gemeinderätin, Präsidentin FDP 10 Ökonomin Städtische Vorlage S1) Ja. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Ausgangspunkt war hier eine 2014 vorläufig unterstützte parlamentarische Initiative der Grünen. Mit einer Gesetzesanpassung möchte man nun die ungleiche Soziallastenverteilung unter den Gemeinden ausgleichen. Politik mit Web-App und Planspiel entdecken. Eidgenössiche Vorlage . Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Die Stadt Uster hat diesbezüglich äusserst beschränkten Hand- Im Interview erklärt Katrin Cometta die von ihr eingereichte Parlamentarische Initiative zur Förderung von Energiefonds durch Gemeinden - und, weshalb der Vorstoss gerade jetzt eingereicht wurde. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Abstimmung im Kanton Zürich Ja zu Stadion und Velo-Routen +++ Aesch und Birmensdorf gegen Einheitsgemeinde +++ 84-Jähriger schafft Wiederwahl 27.9.2020 um 08:00 Uhr September 2020 zur Abstimmung kommt. November 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich. SDA. Film- und Medienförderung. Als CO2-armes, platzsparendes und leises Verkehrsmittel ist das Velo für die Stadt ideal! September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Fair-Food-Initiative JA. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Eidgenössische Abstimmungen Nein zum missratenen Jagdgesetz Die Revision des Jagdgesetzes gefährdet den Artenschutz. Bei der Abstimmung Ende September geht es um eine der grössten Lastenverschiebungen der vergangenen Jahre – weg von den Städten und Gemeinden, hin zum Kanton. Anfang September über das neue Zusatzleistungsgesetz. Wird der Unterhalt eingerechnet, kosten die Flieger gar 24 Milliarden Franken. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Abstimmungsempfehlung: JA, weil dadurch die … Wie entsteht ein Gesetz? Obwohl sich die Titelseite dieser Broschüre auf das überparteiliche Abstimmungskomitee zum Zusatzleistungsgesetz bezieht und daher alle Logos der unterstützenden Parteien darauf abgebildet sind, befasst sich die restliche Broschüre lediglich mit den Abstimmungsparolen der SP. Doch leider verläuft der Ausbau des städtischen Velo- In den letzten Tagen hat die SP Kanton Zürich eine Abstimmungsbroschüre in alle Haushalte verteilen lassen. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) Vorlage 2: Bundesbeschluss vom 28. Zur gleichen Zeit profitiert die Jagd in keiner Weise davon. Abstimmung vom 23. September 2018. Die SP positioniert sich gegen dieses Vorhaben und lehnt das neue Jagdgesetz klar ab. Abstimmung Schweiz: Diese Abstimmungen kommen am 27.
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