Wahlen und Abstimmungen; Abstimmungen 2021; 26. Wahlgänge für Stadtammann, Vizeammann und Steuerkommission finden am 28. Das Recht des Bundes, diese Steuern zu erheben, ist bis 2020 befristet. Nach Meinung von Bundesrat und Parlament darf niemand wegen seiner Homo-, Hetero- oder Bisexualität diskriminiert werden. Sie sind hier: Startseite / Themen / Staat und Recht / Abstimmungen und Wahlen / Eidg. November 2021 statt. 2: Aus überwiegenden Gründen beantragt die Bundeskanzlei dem Bundesrat nach Konsultation der Kantone die Verschiebung einzelner oder die Festlegung weiterer Abstimmungstermine. Darum ist es wichtig, dass wir uns auch online sicher ausweisen können. Neue Pflichten zur Berichterstattung und Sorgfaltsprüfung müssen international abgestimmt sein. Bundesrat und Parlament wollen keinen Alleingang der Schweiz. Volksinitiative vom 15. Menü anzeigen. Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" verlangt, dass in der Schweiz niemand in der Öffentlichkeit sein Gesicht verhüllen darf. Abschnitt . September 2020 wird gleich über fünf Vorlagen befunden. Die nächsten Abstimmungen finden am 7. März; Volksabstimmung vom 7. So sieht es der indirekte Gegenvorschlag vor, den das Parlament verabschiedet hat und den auch der Bundesrat unterstützt. 29. Abstimmungen, Wahlen. Aktuelle Abstimmungen. 15.02.2020: Delegiertenversammlung CVP Schweiz im Thurgau. Abstimmungen. Die hier aufgeführten Wahlen sind für das Jahr 2021 vorgesehen. November 2020. Bundesgesetz vom 27. https://www.bk.admin.ch/content/bk/de/home/politische-rechte/pore-referenzseite.html Footer Kantonale Abstimmungen: Gründung einer Aktiengesellschaft für den Campus Horw; Ausbau der K 36 durch die Lammschlucht im Entlebuch, 1. Legislaturperiode 2021-2025 - Verteilung der Anzahl Grossratssitze pro Bezirk 24.09.2020 | Medienmitteilungen Transparenz in Sachen Partei- und Kampagnenfinanzierung - Vernehmlassung zu Gesetzesvorentwurf Seit der Annahme der Zürcher Kantonsverfassung von 1831 stimmten die Stimmberechtigten im Kanton Zürich an 560 Sonntagen über insgesamt 2012 Vorlagen ab. Beilagen Budget 2021. Revision des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes (AMAG) (LRV 2019/445), BehördenverzeichnisÖffentlichkeitsprinzipImpressum / Disclaimer, Kanton Basel-LandschaftTelefonzentrale +41 61 552 51 11Kontaktadressen. René Dubacher Gruebstrasse 1 6318 Walchwil. Juni 2021 - 26. N= Nationalratswahlen Verordnung über die politischen Rechte Art. Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 7. Juni: 26. März 2021 statt. Das Resultat finde Sie hier. Abstimmung Resultat Ja % Nein % Ausgezählt Aktualisiert; Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021: Angenommen: 81.50 18.50 78 von 78 05.03.2018 11:53 Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der … Bundesrat und Parlament lehnen die Initiativen ab. Juni 2021; 26. Ob ein Termin tatsächlich benützt … … November 2021; Die Kommentarfunktion ist geschlossen. Eidgenössische Abstimmungen… November 2020 Kantonale Vorlage. März 2021 statt. Abstimmungstermine / Eidgenössische Abstimmung vom 26. Die Informationen und Vorschriften zu den Wahlen im September und November 2021 sowie das Anmeldeformular für die Wahl des Stadtrates sind hier ab Mitte Januar 2021 verfügbar . Abstimmungstermine / Eidgenössische Abstimmung vom 7. Oktober 2016 "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" Volksinitiative vom … https://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/themen/abstimmungen.html, Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, EDA: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, EDI: Eidgenössisches Department des Innern, EJPD: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartment, VBS: Eidgenössisches Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, WBF: Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, UVEK: Eidgenössisches Department für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, ESBK: Eidgenössische Spielbankenkommission, ESchK: Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, NKVF: Nationale Kommission zur Verhütung von Folter, IGE: Eidgenössisches Intstitut für Geistiges Eigentum, METAS: Eidgenössisches Institut für Metrologie, RAB: Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde, Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr, Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt", Elektronische Identität: das E-ID-Gesetz, Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot", Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt", Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot", Begrenzungsinitiative – Bundesrat will Personenfreizügigkeit nicht kündigen, Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, NKVF: Nationale Kommission zur Verhütung von Folter, ESBK: Eidgenössische Spielbankenkommission, METAS: Eidgenössisches Institut für Metrologie, IGE: Eidgenössisches Intstitut für Geistiges Eigentum, SIR: Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung. Alle Informationen zu den Ergebnissen der Gemeindewahlen vom 1. Die Schweizer Stimmbevölkerung stimmt am 29. November 2020 gelangen am 7. Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (GSA) (LRV 2019/445)6. Diese Tabelle gibt nur die für eidgenössische Volksabstimmungen reservierten Termine an. März 2021 statt. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot» (BBI 2020 5507)2. Abstimmungstermine / Eidgenössische Abstimmung vom 13. September 2021 durchgeführt; allfällige 2. März: 13. Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen am 7. … Dienstleistung für Lesebehinderte. Resultat gefunden, benutze die Pfeiltasten Hoch und Runter um zu navigieren. Davon nahmen sie 1341 an, 642 lehnten sie ab. Eidgenössische Vorlagen. Die Resultate zu den Parlamentswahlen finden Sie hier. November 2020 werden am 7. Direkt zum Inhalt springen. Zudem sind Massnahmen zur Stärkung der Rechte der Frauen vorgesehen. Dies zu einem Zeitpunkt, in dem die Wirtschaft Perspektiven für Wege aus der Coronakrise braucht. Vieles wird heute über das Internet abgewickelt. März 2021 statt. Sie stellen ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" verlangt, dass in der Schweiz niemand in der Öffentlichkeit sein Gesicht verhüllen darf. November 2020; 7. Eidgenössische Abstimmungen. Die direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer sind die bedeutendsten Einnahmequellen des Bundes. Oktober 2016 "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" Volksinititative vom … Wahlen und Abstimmungen; Abstimmungen 2021; 7. September 2021; 28. November 2020. Abstimmung vom 7. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen, die Abstimmung findet am 7. März 2021 - 13. November 2020 auch den beiden Lokalzeitungen "Der Oberhasler" und "Berner Oberländer" in einem Pressecommuniqué zukommen liessen, kann mit folgendem Link eingesehen werden: Download als PDF: Pressecommuniqué Artikel im: Oberhasler vom 13. Abstimmungen und Wahlen. 2021: 7. Die Liste eidgenössischer Volksabstimmungen zeigt alle Volksabstimmungen auf Bundesebene seit der Gründung des modernen Schweizerischen Bundesstaats im Jahr 1848.Die Abstimmungen kamen aufgrund von Volksinitiativen (markiert mit I ), direkten Gegenentwürfen zu solchen (markiert mit D ), obligatorischen Referenden (markiert mit O ) oder fakultativen Referenden (markiert mit F ) zu Stande. Ob alle Abstimmungsdaten genutzt werden und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen, entscheidet der Bundesrat. 3.3.2020: AWG Businessclub am Mittag 12h – 14h, Krone Bern Eidgenössische Abstimmungen. Eidgenössische AbstimmungenAuf Beschluss des Bundesrats vom 4. (pd) Der Baselbieter Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 7. Home > Abstimmungen > Abstimmungen 2020. März 2021; Wahlen; Archiv; Initiativen; Abstimmung vom 29. Alle Informationen zu den Abstimmungen auf eidgenössischer und auf kantonaler Ebene. Sie sind hier: Startseite / Themen / Staat und Recht / Abstimmungen und Wahlen / Eidg. Ohne das Freizügigkeitsabkommen (FZA) und die damit verknüpften Verträge verlieren die Schweizer Unternehmen den direkten Zugang zu ihrem wichtigsten Markt. Die Zusammensetzung des neu gewählten Gemeinderates könnten Sie den Wahlprotokollen sowie der Medienmitteilung entnehmen. Blanko-Abstimmungsdaten des Bundes bis 2032. März 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:1. Die Daten im Juni, September und November sind gleichzeitig Blankodaten des Bundes, welche für eidgenössische und kantonale Abstimmungen zur Verfügung stehen. Resultate gefunden, benutze die Pfeiltasten Hoch und Runter um zu navigieren. Dieser verlangt, dass Personen den Behörden ihr Gesicht zeigen müssen, wenn es für die Identifizierung notwendig ist. Sogenannte «Daisy-Leser» stellen die Daten strukturiert dar und … Dabei müssen sie nicht nur ihre eigene, sondern auch die Tätigkeit ihrer Tochtergesellschaften, Zulieferer und Geschäftspartner überprüfen. September 2021 Kantonale Abstimmungen . August 2019 (LRV 2020/22).5. 30 … März 2021. Eidgenössische Abstimmungen . Auf Beschluss des Bundesrats vom 4. März 2021. Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021. Alle Hintergrundinformationen und Einschätzungen findest du hier im Liveticker. An diesem Wochenende finden drei eidgenössische Abstimmungen und drei kantonale Abstimmung statt. Eidgenössische Vorlagen. Anordnung kantonale Abstimmungen [pdf, 356 KB] Eidgenössische Abstimmungen Eidgenössische Abstimmungen vom 29. Die Initiative verlangt das Ende der Personenfreizügigkeit mit der EU. Politische Leistungsaufträge 1-8 [1.3 MB] Legislaturprogramm [744 KB] Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2026 [287 KB] Bericht der Controlling-Kommission [195 KB] Vernehmlassung Parteien und Gwärb [96 KB] kantonale Abstimmungen. Die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen finden wie folgt statt: - 29. Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der … September: 28. Volksabstimmung am 9. Kategorie: Logistik Wahlen & Abstimmungen Beilagen, Termine, WABSTI, Anleitungen, Transfer-Client, Stimmmaterial, Erwahrung Zahlen zur Zürcher Demokratie. Der Gegenvorschlag ist eine gezieltere Antwort auf Probleme, die das Tragen von Gesichtsverhüllungen mit sich bringen kann. November 2020 werden am 7. November 2020 können Sie den detaillierten Wahlprotokollen entnehmen. An der Abstimmung vom 27. Die Daten im Juni, September und November sind gleichzeitig Blankodaten des Bundes, welche für eidgenössische und kantonale Abstimmungen zur Verfügung stehen (Medienmitteilung). E-Mail: info@cvp-walchwil.ch. Über uns. Zudem sollen Schweizer Unternehmen neu auch für Schäden haften, die von ihnen kontrollierte Unternehmen verursachen. CVP Walchwil. Die Initiative führt zu Rechtsunsicherheit und gefährdet Arbeitsplätze im In- und Ausland. Juni 2021 Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungs-Initiative)" ab. September 2021. Die Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafnorm verbessert den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. 07.03.2021: 13.06.2021: 26.09.2021: 28.11.2021: Abstimmungen 2020. An diesem Wochenende finden drei eidgenössische Abstimmungen und drei kantonale Abstimmung statt. Alle Resultate von VBS-relevanten Abstimmungen in der Schweiz in den letzten 30 Jahren. Eidgenössische Abstimmungen: Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (EID-Gesetz) Bundesbeschluss über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien . CVP Walchwil. Budget 2021 der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee. Das von Bundesrat und Parlament verabschiedete Gesetz schafft die Grundlage für eine einfache, sichere und vom Bund anerkannte elektronische Identität. März 2021 folgende kantonale Vorlagen zur Abstimmung:4. Juni 2021; 30. Der Kanton Luzern bietet die kantonalen Abstimmungsunter-lagen auch als Audio-Dateien an. Sie sind hier: Startseite / Themen / Staat und Recht / Abstimmungen und Wahlen / Eidg. Die Aufnahme in diese Liste bedeutet nicht, dass jede aufgeführte Wahl voraussichtlich nach international anerkannten demokratischen Standards durchgeführt werden wird. Die sogenannte Konzernverantwortungsinitiative verlangt, dass Schweizer Unternehmen prüfen, ob im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit die international anerkannten Menschenrechte und Umweltstandards eingehalten werden. Bundesbeschluss vom 20. September ; Volksabstimmung vom 26. März 2021 festgelegt. Auf dieser Seite finden Sie alles Wissenswerte über die Gemeinde Hergiswil. Februar 2020: Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Eidgenössische Volksabstimmungen. Ausserdem können Sie am Online-Schalter Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien(BBI 2019 8727), Kantonale AbstimmungenAuf Beschluss des Regierungsrats vom 10. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) (BBI 2019 6567)3. März 2021 festgelegt. Sie gefährdet den bilateralen Weg der Schweiz. Gegenvorschlag zur Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz» Erläuterungen. Ersatzmitglied) werden am 26. Aus Sicht von Bundesrat und Parlament gehen insbesondere die Haftungsregeln der Initiative zu weit. Eidgenössische Vorlagen ... Pierre-André Pittet ist als Gemeindepräsident für die Legislaturperiode 2021 - 2024 wiedergewählt. März 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen: 1. Ausnahmen gibt es nur wenige. November 2021 . Abstimmung vom 29. 2a Abs. Home; Online-Schalter; Staatskalender; Suchformular Der Bundesrat entscheidet, ob ein Termin wahrgenommen wird und welche Vorlagen dem Volk unterbreitet werden. Die Abstimmung findet am 7. Datum Vorlage Parole EDU Volksentscheid; 29.11.20: Volksinitiative vom 10.10.2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt » JA: Volksinitiative vom 21.6.2018 «Für ein Verbot der Finanzierung von … Nächste Abstimmungen, alle Resultate und Vorlagen seit 1848, Hängige Initiativen und Referenden. Gemeindewahlen 2020 (Legislaturperiode 2021 - 2024) Die Resultate zu den Gemeinderatswahlen finden Sie hier. So wäre zum Beispiel das Tragen einer Hygienemaske aus gesundheitlichen Gründen weiterhin erlaubt. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Volksinitiative vom 10. 12.02.2020: Der „Souverän„, unser regelmässiger Stammtisch jeden 2ten Monat am 2ten Mittwoch in der Krone Bar in Bern. März 2021; 13. Die Meinungsäusserungsfreiheit wird dadurch nicht verletzt. November 2021; Aktuelle Termine und vergangene Resultate siehe Website Gemeinde Walchwil. September 2021 - 28. Mit der neuen Finanzordnung 2021 wird dieses Recht bis Ende 2035 verlängert. Eine Annahme der Initiative hätte einschneidende Konsequenzen für die Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. November 2020 Unsere Abstimmungsempfehlungen, die wir per Mail am 12. November: Weitere Abstimmungstermine sind auf der Website der Bundesbehörden Link öffnet in einem neuen Fenster. Volksinitiative vom 10. abrufbar. Auf den Unterseiten der Abstimmungsvorlagen finden sich weiterführende … Abstimmungsdaten 2021. Kantonale Abstimmungen: Gründung einer … Die Erläuterungen und die Videos zu denVorlagen der nächsten Volksabstimmung. März 2021 Eidgenössische Abstimmungen. November 2020 - 07. Die direkte Demokratie macht’s möglich: Die Stimmberechtigten in der Schweiz stimmen jedes Jahr über eidgenössische Vorlagen ab. Für die Abstimmungen sind jeweils vier Sonntage vorgesehen. November 2020 - Gemeindewahlen 2021 - 2024 / kommunale und eidgenössische Abstimmungen. Formulierte Gesetzesinitiative «Die gigantische und unerfüllbare Anzahl von 3'500 Kompetenzbeschreibungen in den Lehrplänen auf ein vernünftiges Mass reduzieren» vom 29. November 2020 über zwei Vorlagen ab.
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